Kultur statt Krankenkasse

Jüngst postete Cem Özdemir ein Foto seiner Eltern aus den siebziger Jahren. Die Mutter im flotten Mini und selbstverständlich ohne Kopftuch, der Vater im damals schicken Hemd bis obenhin zugeknöpft, beide glücklich vereint vor dem geschmückten Weihnachtsbaum. Versehen hatte Özdemir das Foto mit dem Kommentar: Erwischt: Meine das Abendland bedrohenden fundamentalistischen Eltern bei einer islamistischen Zeremonie. Foto und Kommentar sollen die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz: Pegida lächerlich machen und so tun, als spielte der Islam 2015 dieselbe Rolle wie 1971, nämlich keine, als seien Islamismus und Islamkritik eine Sache von Spinnern auf beiden Seiten. Durchaus witzig, aber deshalb umso perfider wird hier absichtsvoll alles durcheinandergeworfen; denn die türkische Familie vor dem Weihnachtsbaum ist es sicher nicht, wogegen Pegida demonstriert, sie symbolisiert vielmehr das, was sich die Demonstranten als gesellschaftlichen Zustand ersehnen: die traute Idylle der staatlich abgesicherten Kleinfamilie in der alten Bundesrepublik, die im Tausch für brave Arbeit irgendwann einer sicheren Rente entgegen sehen konnte. Mit Islam meint der sozialkonservative Demonstrant also nicht den vom Aussterben bedrohten Typus Özdemir, den ebenso integrierten wie ambitionierten Daimler-Türken, sondern das, was der Islam in und für die Berliner Republik bedeutet.

Redaktion Bahamas (Bahamas 70 / 2015)

Anmerkungen:

1. Nichts würden sich die altgedienten Friedensaktivisten wie das gesamte Blockupy-Spektrum sehnlicher wünschen als die politische Klasse in Berlin und ihre medialen Vorfeldinstitutionen mit wenigen Tausend Demonstranten dermaßen in Aufregung zu versetzen wie es Pegida jetzt gelungen ist. Schrille Panik nämlich kennzeichnet nicht wenige Statements; sogar die Neujahrsrede der Kanzlerin warnte die Nation in einem Aufwasch vor den Kopfabschneidern des Islamischen Staates und den Pegida-Organisatoren, die Vorurteile, Kälte, ja, sogar Hass in ihren Herzen trügen. Geradezu hektisch wird derweil die natürlich vergebliche Suche nach dem moderaten Euro-Islam betrieben, anhand dessen man den geäußerten Widerwillen gegen eine Islamisierung des Abendlandes blamieren könnte; mehr denn je muss die blanke Behauptung, es gäbe ihn oder es könnte ihn zumindest geben, die erschütternde Realität des praktizierten Islam ersetzen; eine Lüge, die niemand so recht mehr glaubt – und an der doch so erbittert festgehalten wird, dass es wohl momentan ohne die publicityträchtigen Schlächtereien des IS überhaupt keine Islamkritik in den öffentlichen und etablierten Medien mehr gäbe.
2. Auf den ersten Blick ist die zentrale Rolle des Islam in der gesellschaftlichen Debatte eines Landes, in dem Moslems nur wenige Prozent der Gesamtbevölkerung bilden, ein Rätsel. Der Islam steht in dem Konflikt zwischen Pegida und Establishment nicht für sich selbst, sondern als Chiffre für etwas anderes, das vor allem die Meinungsführer der Berliner Republik nicht auszusprechen wagen. Aber nicht nur sie, sondern auch ihre Gegner meinen mit Islam mehr und anderes als das, wofür der Begriff eigentlich steht. Denn warum sollte das Pegida-Spektrum, wenn es denn aus Vollblut-Nazis bestünde, den Islam als Religion angreifen? Erstens wären Nazis ja gegen alle Raumfremden und Nichtarier, gleich, zu welcher Religion diese sich bekennen; zweitens kennzeichnet Nazis ja nicht Abscheu gegen den Islam, im Gegenteil: Bewunderung mischt sich mit Neid angesichts der gemeingefährlichen Fähigkeit des Islam, den unerhellten Trieb (Adorno/Horkheimer) – so wie einst Hitler – in idiosynkratische Reflexe und enthemmte Gewalttätigkeit überführen zu können. Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) beispielsweise ist eine politische Konkurrenzveranstaltung von Leuten, die morgen schon als Konvertiten selber Salafisten sein könnten und es – siehe Pierre Vogel – wohl auch sein werden.
3. Der Islam ist deshalb den einen so sankrosankt und wird von den anderen quasi blasphemisch angegriffen, weil die Berliner Republik in eine Legitimationskrise gerät: Ihr Wesen – im Unterschied zur klassischen Bundesrepublik bis in die achtziger Jahre hinein – war die Ersetzung der Krankenkasse durch Kultur, die Integration nicht durch Rentenanspruch, sondern durch Ressentiment. Dabei hielt die Berliner Republik nicht wie die osteuropäischen Nachbarn ordinären Rassismus im Angebot, sondern eher wie die westeuropäischen Anrainer Antirassismus: Die Gesellschaft sollte ein Netzwerk von Minderheiten, Kommunitäten, Kulturkollektiven werden, die sich nur gegen das universale Prinzip von Tausch und Recht vereinen; übergreifende Ideologie, die den Laden des immer weiter abgewickelten integralen Etatismus und mit ihm der industriellen Arbeitsbiograhie, zusammenhielt, war ein Antiamerikanismus im Namen der Minderheiten der Welt. Dabei spielte und spielt der Islam eine zentrale Rolle: als mustergültige Ideologie dafür, wie gesellschaftliche Reproduktion kostensparend – scheinbar lediglich um den Preis eines militanten Antisemitismus – den Familien, den Clans rückübertragen werden kann. In diesem kommunitären Rückbau der Gesellschaft ist Labour-London am weitesten gegangen, hier lässt sich entsprechend am besten beobachten, was man sich unter Islamisierung vorstellen muss.
4. Der Islam spielt eine entscheidende Rolle nicht nur als für diesen kommunitären Rückbau in Deutschland ohnehin am besten geeignete Ideologie, sondern auch ganz praktisch: seine Basis, die ehemaligen türkischen Gastarbeiter und ihre Familien, wurde zum Experimentierfeld der Segregation des Arbeitsmarktes. Drohende türkische Massenarbeitslosigkeit, insbesondere die ganzer Generationen Heranwachsender, wurde in die migrantische Ökonomie, die Familie, den Gemüseladen, die Gängelung durch die Onkel abgeschoben und – eher ungewollt, aber unvermeidlich – der organisierten Kriminalität übergeben. Doch nicht nur die Onkel und die Gangster leben von dieser kalten Abschiebung Hunderttausender Jugendlicher in den ehemaligen industriellen Ballungszentren und der ehemals verlängerten Werkbank Westberlin in die totale Perspektivlosigkeit, in ein unsichtbares Straflager mit freier, von Neid geprägter Sicht auf den unerreichbaren Lebensstil derer, die ihre Arbeitskraft noch zu einem zumutbaren Preis verkaufen können. Von dieser Abschiebung und Segregation leben auch die, wenn man so will, ideologischen Staatsapparate der Berliner Republik: Sozialinstitutionen, Weiterbildungsfirmen, Integrationssprachschulen, Islaminstitute etc.pp. – jene also, die jetzt einen auf Antifaschismus und Euro-Islam machen.
5. Dieser Abschiebungs-Kommunitarismus, dem auf der ideologischen Ebene der Multikulturalismus entspricht, ist das wesentliche Antriebsmoment der Islamisierung junger Türken in Deutschland. Die Verteidigung des Islams ist somit die Verteidigung der raison d'etat der Berliner Republik, die den Preis der sozialen Integration, den die Bonner Republik zu bezahlen hatte, nicht mehr aufbringen konnte und wollte. Es war Gerhard Schröder, der die Zumutungen und Möglichkeiten dieses neuen Modells hoch ausreizte: Deutschland als Führungsmacht des Antiimperialismus zu stilisieren und zugleich die informelle Abschiebung, für die der Islam als Menetekel steht, in Form von Hartz IV zu verallgemeinern: eben auch für Deutsche. Volksgemeinschaft war damit rein als Gemeinschaft der Leistungsfähigen definiert, die scharf von den Leistungsempfängern geschieden wurden. Und das ist das Schrödersche Erbe, an das keiner seiner Nachfolger noch Hand anlegen wollte, das als neues deutsches Wesen verkauft werden soll: als Leidensbereitschaft, als Arbeit um ihrer selbst willen – nur ohne den Deklassierten wenigstens die klassisch deutsche Genugtuung eines allgemeinen Arbeitsdienstes mit Uniformen und Auszeichnungen zu geben. Sie werden tatsächlich wie human waste behandelt, während die politische Klasse und die öffentliche Meinung diese Deklassierten zu ignorieren geruht, wohl wissend, dass die klammheimliche Angst, durch den Rost zu fallen, allenthalben die Jobinhaber anspornt und das Arbeitsleben vergällt.
6. Als gesellschaftliches Menetekel dieser Deklassierung erregt der Islam auch und gerade in Gegenden, wo er kaum sichtbar ist, die Gemüter; die Konjunktur dieser Erregung hängt nicht von der Präsenz der Religion ab, sondern von der Hartz-IV-Quote. Die Islamophilie gilt als Ausweis einer öffentlichen Krisenverwaltung, die ihre volksstaatliche Legitimation zu verspielen begonnen hat. Den Volksstaat wieder zurückzugewinnen, darum geht es der sozialkonservativen Klientel der Pegida. Ihre Sehnsucht ist die Rückkehr in die goldene Ära des Postfaschismus der Bundesrepublik, in die formierte Gesellschaft im Sinne Erhards, die die Früchte der nationalsozialistischen Modernisierung genoss, ohne dafür die Kosten einer permanenten gesellschaftlichen Generalmobilmachung tragen zu müssen (weshalb auch der Friedenswinter ein Flop wird, erinnert seine Rhetorik doch zu stark an Alarmismus und Mobilisierung) – also mit einem Wort: auf Raubkrieg und Vernichtungsfuror zu verzichten, in Badelatschen und nicht in Knobelbechern in Italien einzufallen und über Juden am besten gar nichts mehr zu hören, dafür aber auch Israel zumeist in Ruhe zu lassen. Diese Bundesrepublik war es, in die die Zone einwandern wollte. Dass die 16 Millionen Wirtschaftsflüchtlinge, wie Wolfgang Pohrt seinerzeit die Ostdeutschen bezeichnet hatte, zur Schwungmasse wurden, mit der die Sozialtechnokratie die Kompromisse und sozialen Verbindlichkeiten des rheinischen Kapitalismus abzuräumen wusste, lag absolut nicht in der Intention der Ostdeutschen: die wollten Bananen und Rassismus, hätten aber für ein Mehr an Bananen, also für eine Teilhabe am westdeutschen Leben vor 1989, sicher rasch und gern ein Weniger an Rassismus getauscht – so wie die westdeutschen Brüder und Schwestern einst Hitler gegen das Wirtschaftswunder eingetauscht hatten. Weil dieser Tausch aber so gar nicht klappte und so gar nicht gewollt war seitens der Eliten, die die politische Gelegenheit zur Verschlankung des Sozialstaats 1990ff. nicht verstreichen ließen, unterscheidet sich Pegida-Ost von Pegida-West: Weil sie die formierte Gesellschaft nicht bekommen, will eine immer weniger schweigende Mehrheit der Ostdeutschen die betonierte Gesellschaft der DDR zurück; abgeschottet gegen die Außenwelt, mit klaren Sozialhierarchien, an deren Ende die Fidschis zu stehen und zu bleiben hatten – und eben nicht wie heute in der Konkurrenz mit den Osteuropäern womöglich sogar den Kürzeren zu ziehen. Das ist es, was ein ostdeutscher Pegida-Redner meinte, als er sagte, man wolle einfach keine „Zustände wie im Westen“ haben (FAZ 10.12.14).
7. Deshalb entfällt auch ein besonderer Antisemitismus bei Pegida und AfD, außer in der Form, wie er in den typischen, vulgärökonomischen Vorstellungen des Alltagsverstandes ohnehin lauert; darin ist Pegida aber nicht antisemitischer als 95 Prozent der restlichen Bevölkerung, die nicht erst seit der Anti-Atom- und Friedensbwegung der siebziger und achtziger Jahre bewiesen hat, wie treu sie sich als deutsche bleibt, wenn sie sich für Oswald Spenglers apokalyptische Vision eines Untergangs des Abendlandes mehr begeistert als für einen universellen Begriff von Zivilisation. Die Begriffe Abendland und Europa scheinen für das Gros der Pegida-Sympathisanten dennoch weniger mit Arier-Phantasien besetzt zu sein, sondern stellen vielmehr die positive Gegenchiffre zur negativen des Islam dar: Abendland meint deshalb auch mitnichten das reale politische Europa, sondern eine EU wie zu Zeiten Erhards, mit einem Modell Deutschland in der Mitte – aber eben nicht als Austeritätsvorreiter, sondern als Herz und Vorbild einer relativ losen Gemeinschaft von Staaten sozialetatistischen Zuschnitts – ein Wunsch, den Pegida übrigens mit dem Gros der Franzosen beispielsweise durchaus teilt. So pflegt Pegida denn auch, höchstens eine Art Rassismus der sauberen, überschaubaren Verhältnisse: die Özdemirs, die Daimler-Türken, gehören demnach eindeutig zu Deutschland; was nicht dazu gehören soll, sind die lebenden Resultate der Austerität, die Gangster-Rapper, Drogenverticker und salafistischen Mordbuben, die den Deutschen zum einen den bösen Zerrspiegel ihrer selbst vorhalten, zum anderen eine bedrohliche Vision der Zukunft der eigenen Kinder verkörpern. Dass die sauberen Verhältnisse im Osten dabei noch sauberer zu sein haben, dass man dort noch nicht einmal Flüchtlingen das sprichwörtliche Schwarze unter dem Nagel gönnt, ist dabei das sozialkonservative Erbe der DDR und der bösartigen Sehnsucht nach dem eingemauerten Kollektiv.
8. Angesichts dessen darf sich nicht wiederholen, dass sich die Antifa ein zweites Mal zu einem Aufstand der Anständigen wie 2000ff. hergibt; denn den wird das Berliner Establishment, nicht zuletzt das mediale, das um die Hartz-Reformen bangt und sich vor Staatsdefizit fürchtet, sicher inszenieren wollen, falls Pegida gesamtdeutsch so wachsen sollte wie die AfD. Die Aufgabe, die sich Antifaschisten stellt, ist zum einen, der Versuchung zu widerstehen, aus Pegida und AfD einen bequemen und wohlfeilen Nazi-Popanz zu basteln, und zum anderen, die Sehnsucht nach Bonn überhaupt als solche wahrzunehmen, um sich dann aber klar zu machen, dass es diesen Weg zurück nicht gibt; dass staatliche Krisenverwaltung eben so aussehen muss, wie sie aussieht. Diesen Zustand gilt es zu denunzieren statt zu ignorieren: Der Kampf gegen den Antisemitismus darf keine Parteinahme für die sozialen und ideologischen Verhältnisse der Berliner Republik werden oder bleiben.