Freitag den 1.10., 18:00 Uhr:

Antideutsche Podiumsdiskussion mit Positionen zum Menschenrechtskrieg

Mit: Matthias Küntzel, Thomas Becker, Joachim Bruhn, Jürgen Elsässer, Heiner Möller, Uli Krug

Ort: Technische Universität Berlin, Straße des 17.Juni 136,

Mathegebäude (gegenüber dem TU-Haupteingang)

Initiative sozialistisches Forum, ISF (Freiburg)

Antinationales Plenum Detmold

Einladung zur Konferenz am 2.10.99 in Berlin

Als Ignatz Bubis per letztem Willen mitteilen ließ, daß er in Israel begraben werden wolle, weil er damit rechnete, daß in Deutschland irgendwelche Aktivbürger sein Grab wegsprengen würden, machte er sich posthum zum politischen Emigranten. Daß ein verwirrter jüdischer Israeli dann prompt das tat, was gemeinhin Sache der Deutschen ist, erweckte hämische Befriedigung bei den derart Brüskierten. Als "Ironie der Geschichte" bezeichnete ein Regierungssprecher diese Tat – und bekräftigte damit nur offiziell das damit verbundene deutsche Verständnis von Ironie: daß keiner seinem Schicksal entrinnen werde. Die mit argloser Miene vorgetragene Rede von der "Normalität", die Deutschland für sich beanspruchen könne und die man auch über die Landesgrenzen hinaus wirksam werden lassen möchte, hat den starken Beigeschmack des Rachenehmens für die Jahrzehnte des erzwungenen Wohlverhaltens nach Auschwitz. Wegen Auschwitz, so die Unterstellung, hätten nicht die Deutschen, sondern Leute wie Bubis sich zurückhalten müssen, anstatt deutschen Dichtern ihren Patriotismus anzukreiden oder die Deutschen der Unbelehrbarkeit zu zeihen. Denn im Gegensatz zu den Juden hätten die Deutschen aus Auschwitz wirklich gelernt – so offensiv, daß sich mittlerweile veritable Kriege gegen den Schrecken des Nationalismus, der natürlich serbisch ist, führen lassen.

"Der Tod ist ein Meister aus Deutschland" hatte die damalige antideutsche Linke in Herbst 1990 verkündet. Die Forderung, die Linke müsse sich in erster Linie gegen die Neuformierung Deutschlands stellen, wurde dabei keineswegs als antideutsche Spinnerei abgetan. Die Überzeugung, die Wiedervereinigten würden Ernst machen mit den Ausländern, den Juden und außenpolitisch zuerst mit den Serben, war damals bei der Mehrheit der radikalen Linken verbreitet.

Und sie machen Ernst, 1999 nicht weniger durchgreifend als im Herbst 1989. Nur verläuft nicht alles so spektakulär, wie die pathetische Formel vom "Meister aus Deutschland" es nahelegt. Kein neuer Faschismus bricht sich Bahn, noch nicht einmal ein krasser Bruch mit den Bonner Zuständen von vor 1989 ist zu verzeichnen, sondern die scheinbar unauffällige Transformation der formierten und doch nicht weniger pluralen Gesellschaft. Die scheinbare Harmlosigkeit und "Normalität" der großdeutschen Verhältnisse, nehmen Linke zunehmend und in gewohnter Skrupellosigkeit zum Anlaß, die Rolle der konstruktiven Opposition zu besetzen. Bis vor kurzem noch gehörte es zu deren Standardrepertoire, vor der Schlußstrichmentalität gegenüber der deutschen Geschichte zu warnen. Mittlerweile ist auch damit Schluß. Die Linke vollzieht nach, was der Mainstream seit Jahren vormacht und läßt Auschwitz in einem Jahrhundert der Barbarei, wo alle Deutschen grau sind, untergehen. Hermann Görings Aussage vor dem Nürnberger Tribunal, daß andere Nationen eben auch ihre kolonialen, kriegerischen, oder bürgerkriegerischen Verbrechen auf dem Kerbholz hätten, ist zum Konsens des wiedervereinigten Deutschland geworden; seine schwer hintergehbare Wirksamkeit bezieht dieser Konsens daraus, daß die unterschiedlichen gesellschaftlichen Fraktionen das Immergleiche auf je eigene Art artikulieren. Und an diesem Spiel der politischen Alternativen möchte die deutsche Linke unbedingt teilnehmen. Ein beliebiges Beispiel: Im August-Heft der renommierten internationalisti-schen Zeitschrift iz3w wird ganz zeitgeisttypisch höchst ausgewogen über das "Jahrhundert der Lager" schwadroniert. Man hat sein "Schwarzbuch des Kommunismus" intus und man hat überdies seinen Antinationalismus so gut gelernt wie früher die Worte des großen Steuermanns. Daß die zur Gegnerschaft zum Nationalismus verwässerte Kritik der Nation unter Linken, die davon früher einmal nie etwas wissen wollte, nun derart beliebt ist, ist Abbild einer veränderten Weltsituation. Seine nationalen Ansprüche macht Deutschland jetzt unter Verweis auf universalistische Werte geltend. Daß von Linken nur relativierende Stellungnahmen gegen den Kosovo-Krieg, der bekanntlich mit den Menschenrechten gerechtfertigt wurde, zu hören waren, verwundert vor diesem Hintergrund keineswegs. Wenn eben diese demokratisch-menschenrechtlichen Phrasen, die den Linken gestern noch als das Nonplusultra der Emanzipation galten, heute regierungsoffizielle Politik geworden sind, dann gibt es nur eine Alternative: zur radikalen Kritik überzugehen oder die Regierung an moralisch-demokratischer Emphase noch zu übertrumpfen suchen. Die deutsche Linke, das hat der Kosovo-Krieg überdeutlich gezeigt, hat sich entschieden.

Keine Fundamentalopposition im Inneren, kein eindeutig artikuliertes Mißtrauen des Auslands: das neue Deutschland ist ein bislang unangefochtenes Erfolgsmodell. Damit scheint der deutsche Sonderweg aber zugleich am Ende angelangt – nicht, weil die volksgemeinschaftliche Vergesellschaftung zivilisierterem Zusammenleben gewichen wäre oder eine jüngere Generation endlich den Bruch mit den Untaten ihrer Väter vollzogen hätte, sondern umgekehrt, weil andere Staaten sich den ungeliebten, aber erfolgreichen Rivalen zum Vorbild erkoren haben. Nicht nur ist die Vorliebe für ethnische Besonderheiten und Volksgruppenrechte (wie die antiserbischen Strafaktionen beweisen) keine deutsche Exklusivität mehr; im "Zeitalter der nachnationalen Gesellschaften" scheinen alle nach der Parole zu handeln "Von Deutschland lernen heißt siegen lernen": siegen bei der Durchsetzung eines Standortkon-senses im Zeichen von Massenverarmung, siegen bei der Sortierung der eigenen und fremder Bevölkerung in das Staatsvolk und in die Fremden, siegen bei der neuen Disziplin der moralischen Kriegsführung. Die in wahnsinniger, nachgerade schon hysterisch werdender Umtriebigkeit delirierende wertvergesellschaftete Welt hat nicht zufällig ihr Vorbild am seinerzeit noch als barbarisch empfundenen und daher bekämpften Schrittmacher Deutschland gefunden: bei der Rettung des von Krise zu Krise stolpernden sich auch empirisch zu seinem Begriff sich entfaltenden Kapitalismus sollen diejenigen vorangehen, die schon einmal gezeigt haben, daß diese Aufgabe keine Zimperlichkeit verträgt. Nirgendwo sonst wurde die vermeintliche Aufhebung des Werts im Zeichen des Werts so unfaßbar konsequent betrieben wie in Deutschland. Nirgendwo sonst wurden im Zeichen eines zur totalen Realität radikalisierten Antisemitismus und um des wahnsinnigen Ideals eines krisenfreien Kapitalismus willen, sechs Millionen Menschen planmäßig vernichtet. Das Zusammenhalten angesichts so außerordentlicher Untaten, das stille Wissen, man würde es wieder tun, wenn man sich dazu gezwungen wähnt, ist zweifellos nicht verallgemeinerungsfähig sondern typisch deutsch; der methodische Wahnsinn aber, der dieses möglich macht, keineswegs.

Für den 2. Oktober 99, 10–22 Uhr, Humboldt-Universität Berlin, Hauptgebäude Raum 2002

10–12 Uhr: Podium

 Im "postnationalen Zeitalter" (Beck) ist die Kritik am Nationalismus allgemein geworden. Sie avanciert sogar zur offiziellen Doktrin der deutschen Kriegspolitk, denn – so diese Doktrin – Nationalismus klassischer Prägung hat in Europa insbesondere unter der "Eisschicht" (Fischer) des real existierenden Sozialismus überlebt. Sofern der Antinationalismus den Nationalismus und somit die Nation als vorpolitisches Relikt innerhalb der modernen Gesellschaft oder als Produkt einer totalitären Epoche (des Nolteschen "Weltbürgerkrieges" nämlich) ansieht, kann er getrost die Bedenken, die 1989/90 gegen das neue Deutschland gehegt wurden, ad acta legen. Heute fordert niemand so lauthals supranationale Gerichtshöfe und Friedenstruppen wie Deutschland.

Doch macht der offensichtlich sich nicht in ein und derselben Gestalt sich wiederholende staatliche Nationalismus Deutschlands auch dessen Gehalt aus? Kann man Wertvergesellschaftung und Bedürfnis nach nationaler Zugehörigkeit voneinander trennen? War Deutschlands "Sonderweg" 1945 beendet oder lebt die Volksgemeinschaft als Großbande in der "wertorientierten" Demokratie fort? Sind nicht gar "schlanker Staat" und regionale Subsidiarität zeitgemäßer Ausdruck jener Einheit aus Blutsgenossen und Staatsbürger, die der NS hervorbrachte? Ist vor diesem Hintergrund antideutsche Kritik nur eine Spielart des Antinationalismus oder handelt es sich um zwei grundsätzlich verschiedene Vorhaben: auf der einen Seite der gemeine Antinationalismus als Versuch, die ideale bürgerliche Gesellschaft einzuklagen, auf der anderen die antideutsche Kritik als Festhalten an der Notwendigkeit, die reale postbürgerliche Gesellschaft umzustürzen?

Kurzreferate: Clemens Nachtmann, Gerd Kuhnen

Moderation: Klaus Wehmeier

AG 1: Deutsche Vergangenheitspolitik

Der Schlußstrich unter die lästige Vergangenheit gerade der deutschen Nation wird nicht mehr mittels verdrucksten Schweigens, sondern durch fortwährendes Geschwätz über Auschwitz gezogen, und die nationale Betroffenheitsfolklore hat sich zur propagandistischen Kriegsbegleitung entwickelt. Darüber, wie aus dem Scheingegensatz zwischen deutschen "Mahnern" und ebenso deutschen "Schlußstrichziehern" ein nationaler Konsens des guten Gewissens geworden ist, soll in der AG diskutiert werden.

AG 2: Menschenrecht bricht Staatsrecht

Keineswegs zufällig und noch weniger paradox ist die Selbststilisierung Deutschlands als erster Anwalt der Menschenrechte. Daß rein "formales" Recht mit einem "ethischen Wesen" ausgefüllt werden muß, ist einhellige Botschaft des Nationalsozialismus wie der "Zivilgesellschaft". Beide verstehen sich darauf, die chaotische Widersprüchlichkeit der Marktgesellschaft auf den Gegensatz von "Mensch" als völkischem Kollektivsubjekt und einem für vogelfrei erklärten Anti-Volk zu bringen. Die Camouflage, daß das serbische Anti-Volk in der deutschen Propaganda den Deutschen selber nur allzu ähnlich sieht, verweist auf die Kontinuität eines deutschen Projektionsmusters.

AG 3: Rassismus und Antirassismus in der "wehrhaften Demokratie"

Demokratischer Antirassismus gleicht dem Versuch, Feuer mit Öl zu löschen. Denn es ist gerade die repressive Vergleichung der Arbeitskraftinhaber vor Markt und Staat, die die Untrennbarkeit von Tauschsubjektivität und Rassismus/Antisemitismus begründet. Der marodierende Konformismus der Rassisten ist alles andere als ein verkappt sozialrevolutionärer "riot von rechts" (wildcat), sondern enthält die Forderung nach dem national-sozialen autoritären Staat. Der postfaschistische Volksstaat amalgamiert die Forderung von Demokraten und Rassisten: Genauso wie er die Blutszugehörigkeitswünsche seiner Bürger durchs Asylrecht und die eigenen Nützlichkeitserwägungen durch die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EG zu verknüpfen sucht, erscheint der Staat einerseits als moderater Antirassist und andererseits als rassistischer Moderator.

AG 4: Arbeit als Gemeinschaftsdienst

In der Weltwirtschaftskrise war offenbar geworden, inwieweit sich das System der Lohnarbeit als Mittel der Reproduktion der Lohnabhängigen ad absurdum geführt hatte. Der Nationalsozialismus mit Winterhilfswerk und Zwangsarbeit war darauf die mörderische Antwort. Der Verkauf der Arbeitskraft war kein Mittel individuell gelingender oder mißlingender Reproduktion mehr, sondern es war die Zugehörigkeit zur Volksgemeinschaft, die über diese Reproduktion bestimmte. Arbeit wurde ein Ritual der Zugehörigkeit, ein Ritual der Anerkennung, daß das Kollektiv über Leben und Tod entscheidet. In den neuesten "gemeinnützigen" Arbeitsritualen, wie bspw. ABM, waltet die gleiche staatlich verwaltete kollektive Überflüssigkeit. Beim Existenzgeld würde gar allein die Zugehörigkeit "Deutscher" übers Recht auf Existenz entscheiden.

AG 5: Poststrukturalismus – auf der Höhe von Sein und Zeit

Die neue deutsche Ideologie, antitotalitär und pragmatisch, ist eines Sinnes mit ihrem Stammvater, Martin Heidegger, dem "Hitler des Denkens" (Martin Buber). Dieser kehrt sozusagen als unverdächtiger Importartikel aus den USA und aus Frankreich zurück. Wo Heidegger vom Schicksal raunte, das Da-Sein zur Uneigentlichkeit verdammte, um dem Tod als einziger eigentlicher Seinsmöglichkeit das hohe Lied zu singen, scheint dieses Denken in einer krampfhaft unernsten Gestalt wieder auf: Die totale Vergesellschaftung wird als Demokratisierung der neuzeitlichen Subjekthybris gefeiert; in der behaupteten Unhinter-gehbarkeit der Norm und der Macht an sich wird Anpassung zum Gesellschaftsspiel verharmlost.

16–18:00 Uhr: Podium

 Als Deutschland und Österreich gegen den anfänglichen Widerstand der westlichen Welt die Anerkennung Sloweniens und Kroatiens durchsetzten, schien eine 1:1- Neuauflage der Außenpolitik a la "Serbien muß sterbien" bereits auf dem Weg. Tatsache ist, daß Deutschland kontinuierlich in den letzten 10 Jahren eine im internationalen Maßstab unvergleichliche Hetzkampagne gegen Jugoslawien, das hierzulande nur Serbien heißt, losgetreten hat und den Worten stets Taten folgen ließ. Was aber bezweckt Deutschland? Will es sich – hinter der rhetorischen Phrase versteckt -ökonomischer Ressourcen versichern, sich Vasallenstaaten zulegen? Oder muß die offiziell bekundete Interesselosigkeit und die Verpflichtung auf höhere Werte als Ausdruck einer ziel- aber nicht grundlosen Paranoia gewertet und damit ernstgenommen werden? Was bedeutet innerimperialistische Rivalität in einer Welt, deren Großteil die Rivalen nicht einmal geschenkt bekommen wollten? Und was treibt Deutschland dazu, sich an Jugoslawien derartig besessen festzubeißen? Die Eroberung maroder Bergwerke oder eine zwingende Kollektivprojektion, deren Ursachen eher im "Modell Deutschland" selber zu suchen wären als beim Ziel der Aggression selber?

Kurzreferate: Heiner Möller, Uli Krug, Klaus Wehmeier

Moderation: Bernd Beier

19–22 Uhr: Podium

 Es gibt seit 1945 weder den Führer noch die Einheitspartei oder gar eine staatlich organisierte Judenverfolgung in Deutschland. Je lautstärker jedoch der Nationalsozialismus als das ganz Andere der postfaschistischen Demokratie exorziert wird, desto offener gibt diese ihre Abkunft von jenem preis. Die Restauration eines liberalen Kapitalismus, wie er vor dem Nationalsozialismus bestanden hatte, war nur der Schein eines Scheins, bloße Retorte, ein Schein, dem der geheuchelte, staatsoffizielle Antifaschismus mit Vorsatz zuarbeitete und auf den der aufrechte Antifaschismus nur allzu leicht hereinfiel. Beide verkürzen den Nationalsozialismus auf seine administrativen Strukturen, um die grundlegenden Veränderungen, die er sowohl im Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft als auch in der Zusammensetzung der Subjekte selbst hinterließ, zu ignorieren. Auf beide Aspekte soll eingegangen werden: Am Beispiel Österreichs soll die Verwandlung der Volksgemeinschaft vom Täter zum Opferkollektiv im System des Austrokeynesianismus und des totalitären Pluralismus behandelt werden, in dem Politik als permanenter Notstand betrieben wird; kurz, die Integration des faschistischen Ausnahmezustands in die demokratische Normalität.

Mußte der Nationalsozialismus die Vergemeinschaftung der Individuen noch vermittels monströser, vom Alltagsleben getrennter Massenspektakel besorgen, so stiftet im Postfaschismus das reklameförmig inszenierte Universum der Waren die Gemeinschaft der Konsumenten. Und wie die Volksgemeinschaft die Marktkonkurrenz in ihrem Inneren zu einem permanenten Loyalitäts- und Regressionswettstreit transformierte, so erzwingt die Konsumentengemeinschaft, erst recht unter Bedingungen sinkender Kaufkraft, den Universalkonkurrenten, der in seinem beständigen Gieren nach je eigener Unverwechselbarkeit das zurückgewiesene Allgemeine nur umso direkter verkörpert.

Wie diese "Hedonisten" jede Leidenschaft verlassen hat, so scheint es aber auch der linksradikalen Kritik zu ergehen. Auch sie droht zum symbolischen Kapital im kulturindustriellen Verdrängungswettbewerb zu degenerieren. Gerade die sogenannte Kritische Theorie, die sich aufgrund der abgeschnittenen revolutionären Praxis gezwungenermaßen auf den Begriff zurückzog, scheint leider zu diesem Zwecke besonders begehrt.

Kurzreferate: Stefan Grigat, Ulrich Enderwitz, Justus Wertmüller

Moderation: Felix Mauser